· 

Appell an die „lernende Politik“ für einen intelligenten und „fortschrittlichen“ Stromnetz-Ersatzneubau

Bericht von unserem Termin mit dem Bundeswirtschaftsministerium

Dr. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz © BMWK / Dominik Butzmann
Dr. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz © BMWK / Dominik Butzmann

“Es geht uns nicht um eine Politik
des gemeinsamen kleinsten Nenners,
sondern um eine Politik
der großen Wirkung.
Wir wollen mehr Fortschritt wagen.“

Bundeskanzler Olaf Scholz

 

Mit diesem und weiteren öffentlichen Zitaten von Dr. Robert Habeck baten wir kurz nach der vergangenen Bundestagswahl mit dem beiliegenden Schreiben um einen Gesprächstermin beim Bundeswirtschaftsministerium unter neuer Leitung von Bundesminister Dr. Robert Habeck. Zu unserer großen Überraschung wurde das Gespräch bereits für den 26. Januar 2022 terminiert.

Download
Appell an die „lernende Politik“ für einen intelligenten und „fortschrittlichen“ Stromnetz-Ersatzneubau
2021-12-17_Aufruf MdB Robert Habeck für
Adobe Acrobat Dokument 207.0 KB

 

Wir führten ein interessantes und in unseren Augen fruchtbares Gespräch zwar nicht mit Dr. Robert Habeck persönlich, aber mit den Fachverantwortlichen des Bundeswirtschaftsministeriums und der BNetzA. Erstaunlich war, dass sogar beide Vertreter, also BNetzA und BWiM der Gesundheit der Bevölkerung eine sehr hohe Maßgeblichkeit attestierten und auch unsere Zweifel an dem existierenden Grenzwert nicht wie gewöhnlich relativierten. Mit großem Interesse folgte man unseren Ausführungen zu Gesundheitsschutz und alternativen Technologien, die den lokalen Raumwiderstand überwinden helfen.

  

Allerdings wurde uns auch klar signalisiert, dass es „5 vor 12“ sei und wir schnellsten bei der MoliPIPE einen Langzeittest organisieren sollen. Alles was helfe, die Energiewende zu beschleunigen sei willkommen. Alle Vorschläge würden ernsthaft geprüft.

 

Den Einsatz des innovativen Freileitungsdesign der compactLine von 50Hertz weisen Sie ebenfalls ein hohes Problemlösungspotential vor Ort zu. 

 

Wir informierten Sie über die bisherige Abneigung der TenneT hinsichtlich des Testeinsatzes neuer Technologien, was beide Vertreter durchaus stirnrunzelnd zur Kenntnis nahmen. Sie stimmten uns ebenfalls zu, dass es keinen Sinn macht, in mehreren Pilotprojekten immer dieselbe Technologie einzusetzen, sondern dass in der Tat „die bessere gewinnen möge“. Das ist der Sinn von Pilotprojekten, dass man dort die Chance hat unterschiedliche Alternativen zielführend miteinander zu vergleichen, um am Ende diejenige mit der größten dauerhaften Erfolgsaussicht einzusetzen.

 

Wollen wir hoffen, dass diese denkwürdige Gesprächsatmosphäre mit Dr. Robert Habecks Wirtschaftsministerium keine Alltags-Fliege war. Unsere Gespräche mit seinem Vorgänger in Berlin haben wir noch in sehr guter bzw. schlechter Erinnerung.

 

Mit anderen Worten: Ohne zu viele Vorschuss-Lorbeeren verteilen zu wollen, scheint in das Wirtschaftsministerium ein neuer Geist der Kooperation eingezogen zu sein. Ob sich das noch als Schimäre herausstellt, bleibt abzuwarten. Man verblieb, dass wir uns umgehend melden sollen, wenn wir belastbare Neuigkeiten bei der MoliPIPE vorweisen können. Auch der von uns initiierte Termin zwischen 50Hertz und TenneT zum technischen Austausch über die compactLine wurde mit großer Aufmerksamkeit zur Kenntnis genommen. Auch hier wurden wir gebeten, bei unserem nächsten Termin dem Bundeswirtschaftsministerium zu berichten.