Die BI-Allianz P53

Ein breites Bündnis aus 16 Bürgerinitiativen

Foto: Felix Brönnimann | Quelle: www.pixabay.de

Foto: Felix Brönnimann | Quelle: www.pixabay.de

Es treibt uns die Überzeugung, dass Politik auch von den Bürgern betrieben werden muss. Wir sind der Souverän, der sich mit Fehlentwicklungen nicht abfindet, sondern auf diese hinweist und seinen

konstruktiven Beitrag zu deren Korrektur leistet.

 


Die BI-Allianz P53 identifiziert sich mit einem ökologischen dezentralen Energieerzeugungsansatz und steht kritisch einem überdimensionierten Netzausbau mit zusätzlichen Gleichstromtrassen (z.B. Süd-Ost-Link) und der Aufrüstung bestehender Höchstspannungstrassen auf 380 kV gegenüber, solange deren Bedarf und Ökostromtransport nicht zweifelsfrei nachgewiesen wurde. 

 

Die Bedarfsparameter der rein innerbayerischen Juraleitung sowie das "Nullszenario" wurden bislang durch die Bundesnetzagentur nicht offengelegt. 

 

Zur Sicherung bayerischer Interessen (Bevölkerung, Landschaftsschutz, Wirtschaft) sowie Befriedung der Planungsregion Juraleitung fordern wir die Beauftragung einer unabhängigen wissenschaftlichen Überprüfung des Aufrüstungsbedarfes durch den Bayerischen Landtag.

»Demokratie ist eine

anstrengende Staatsform.«

 

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier,

Mainz 19.03.2018

Das können wir bestätigen - aber Engagement lohnt sich, auch wenn es zuweilen an die Substanz und unter die Gürtellinie geht. 



Die BI-Allianz P53 lässt sich in die Gruppe der Ausführungskritiker einordnen. Sie wählt einen Zielhorizont, bei dem sie sich nicht überspannt und versucht dem Vorsorgeprinzip entsprechend frühzeitig den Netzbetreiber auf Planungsfehler, Ministerien und Bezirksregierungen auf existierende Ermessensspielräume hinzuweisen und die konsequente Einhaltung von Mindestabständen zwischen Höchstspannungsleitungen und Wohnbebauung durchzusetzen.

 

Wir haben große Sympathie mit den Ausführungen der Fundamentalkritiker bezüglich dem Bau neuer Trassen. Bei ERSATZneubauten hingegen beurteilen wir die Sachlage differenzierter. 

 

Die Forderung nach neutraler Bedarfsüberprüfung der Juraleitung durch eine neutrale wissenschaftliche Instanz kann als gemeinsame Schnittmenge der beiden Protestlager angesehen werden. Da es sich um eine rein innerbayerische Leitung handelt, fordert die BI-Allianz P53 zur Sicherung bayerischer Interessen, die Beauftragung der neutralen Bedarfsüberprüfung durch den Bayerischen Landtag. 

 

Mit Blick auf den Kalender, dem in Kürze beginnenden Raumordnungsverfahren (ROV) sowie im Kontext wirtschaftspolitischer Wahrscheinlichkeiten und regierungspolitischer Mehrheiten fokussieren wir uns dem Vorsorgeprinzip verpflichtend zusätzlich auf einen "Plan B". 

 

Unser Motto: Priorität für Schutzgut Mensch & Natur