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Resolutionsvorschlag der BI-Allianz P53 bei Bürgermeisterdienstbesprechung im Landratsamt Neumarkt

Herr Landrat Willibald Gailler bat uns anlässlich einer anstehenden Bürgermeisterdienst-besprechung ihm einen Resolutionsvorschlag zukommen zu lassen.

 

Erwartungsgemäß nahm das Landratsamt noch Kürzungen vor, übernahm aber dennoch einen Großteil unseres Vorschlages. Es standen uns exakt 15 Minuten Vortragszeit und 5 Minuten für die Vorstellung der Resolution zur Verfügung, beides wurde eingehalten. Auch zur Überraschung für den Landrat entzündete sich eine Diskussion über den Inhalt des im Vorfeld mit dem Landratsamt abgestimmten Resolutionstextes. Ausschlaggebend waren die folgenden Anmerkungen von 3 Bürgermeistern, die letztlich dazu führten, dass an diesem Tag keine Resolution verabschiedet wurde:

 

  • „Medizinische Betroffenheit“ zu wenig greifbar im Resolutionstext
  • Angst vor höheren Masten bei Waldüberspannung
  • Vermeintlicher Widerspruch zur medizinischen Wirkung zwischen (von uns zitierten) schriftlichen und (gegenüber einem Bürgermeister) gesprochenen Aussagen von einer Vertreterin des Bundesamtes für Strahlenschutz

Da in der Agenda der Bürgermeister-Dienstbesprechung keine Diskussion über die Inhalte der Resolution vorgesehen war, konnten aus zeitlichen Gründen kein spontaner Konsens herbeigeführt werden. Der Resolutionstext wurde vom Landratsamt nochmal an die Gemeinden versendet mit der Bitte um entsprechende Würdigung. 

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Resolution der Bürgermeister des Landkre
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In Rücksprache mit dem Landratsamt Neumarkt setzte die BI-Allianz P53 ein Schreiben an die Bürgermeister des Landkreises Neumarkt auf, in dem sie nochmal dezidiert Stellung zu den vorgebrachten Einwendungen der besagten drei Bürgermeister nimmt.

 

Im Rahmen dessen wurde auch der bisherige Resolutionsvorschlag nochmal insoweit modifiziert, dass unseres Erachtens nun jede Kommune vorbehaltlos dem Resolutionstext zustimmen kann.

 

Die Stellungnahme wurde dem Landratsamt Neumarkt mit der Bitte um Weiterleitung an die Bürgermeister des Landkreises zur Verfügung gestellt. Die Weiterleitung des Dokumentes wurde uns vom Landratsamt Neumarkt bestätigt.

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BI-Allianz P53_Stellungnahme zur Ablehnu
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