Artikel mit dem Tag "PlanSiG"



Bundestag · 27. Juni 2020
Unsere Bundestagspetition wurde inhaltlich vom Petitionsausschuss angenommen. Die Prüfung wurde eingeleitet und wird nach Auskunft des Petitionsausschusses des Bundestages längere Zeit in Anspruch nehmen.

Bundestag · 23. Mai 2020
Vorneweg - so weit wollen wir nicht gehen, aber die Ausführungen dieses Gesetzes sind unseres Erachtens auch deutlich überarbeitungsbedürftig. Die Kritik im Netz an dem „Durchregieren und Durchplanen“ der Netzplaner im Kontext der Pandemiebeschränkungen erscheint uns in der Tat nicht unberechtigt.